Spahns verschwundene Millionen! Neuer Skandal - Wurden Beatmungsgeräte bezahlt aber nie geliefert?!

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News (1 / 1) 05.10.2024 13:45 von Silia Symbolbild imago

Es kommt immer mehr Pfusch ans Licht! Laut einem Medienbericht hat das Bundesgesundheitsministerium unter der Leitung des damaligen Ministers Jens Spahn (CDU) während der Corona-Pandemie 90 Millionen Euro für Beatmungsgeräte ausgegeben, die nie geliefert wurden - ein Skandal! Wie reagiert Spahn und worum geht es genau? Hier mehr:

Neuer Skandal um ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn?

Die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichten in ihren Samstagsausgaben, dass die Regierung im Frühjahr 2020 beim Lübecker Medizintechnik-Hersteller Drägerwerk AG 10.000 Beatmungsgeräte bestellt hatte. Doch schon wenige Monate später wurde das Auftragsvolumen verringert, da die Pandemie milder verlief als zunächst befürchtet. Das Gesundheitsministerium hatte damals betont, dass für die Reduzierung "keine finanziellen oder anderweitigen Zusagen oder Vertragsstrafen" geleistet worden seien. Nach Informationen der RND-Zeitungen ist dies jedoch nur die halbe Wahrheit: Demnach wurde der Auftrag an Dräger in eine Option umgewandelt, die der Regierung das Recht einräumte, innerhalb eines Jahres Beatmungsgeräte im Wert von 200 Millionen Euro zu beziehen. Für diese Option wurde, laut Medienbericht, eine ungewöhnlich hohe Prämie von 90 Millionen Euro gezahlt, die mit möglichen zukünftigen Bestellungen verrechnet werden sollte.